CIA & Folter | Kommentar

Der Report der CIA Foltermethoden war ja eigentlich nichts Neues, die Foltermethoden waren ja schon im Irak in Abu Graib zum Einsatz gekommen.

Der CIA Chef sagt, dass man nicht unfehlbar sei, man sei ja nur menschlich und Menschen machen Fehler. Sind die Gefangenen, die der Folter von höchsten Etagen abgesegnet asugesetzt waren, nicht auch Menschen – haben die nicht auch Fehler gemacht?Die werden bestraft, oder vielmehr mehr als das. Sie werden gefoltert. Wenn man in den USA als kleiner Junge mit einer Spielzeugwaffe rumfuchtelt, wird man erschossen. Wenn die Regierung wissentlich und wollentlich foltert, hat das keine Konsequenzen?

Klar, doch es ist ja was anderes ob man einen Fehler aus Versehen macht oder ob man Foltern lässt. Das ist doch kein Fehler, kein Versehen – das ist Absicht. Auch wenn man die schrecklichen Vorgänge 9-11 als emotionale Überreaktion abzieht, dann kann das doch nicht durchgehen lassen.

Was mich wirklich aufregt und was die Reputation der USA zusätzlich belastet (nach den Skandalen wie mit der NSA), ist unheilsame Aussage des damaligen US-Präsidenten, George Bush. Er verteidigte diese Leute, die die Folter ausgeübt haben – soweit würde nicht einmal der CIA Chef gehen. Bush meinte, diese Leute seien Patrioten. Patrioten? Diese Vorstellung eines Patrioten gärt ja auch gerade in Deutschland.

In dem Bericht stand auch, dass Folter wenig effektiv wäre – welch Erkenntis. Das weiß man schon seit dem Mittelalter! Das muss Konsequenzen haben, diese Leute dürfen nicht straffrei davon kommen. Man muss hier nicht nur verbal handeln, sondern dem Gesagten auch Taten folgen lassen.

Die Reputation der USA könnte sich mit dem Kampf gegen die “IS” wieder erholen, aber vergessen darf man das nicht. Vor allem wenn man bedenkt, dass weite Teile neoliberlaer Politik-Akteure Deutschland nach dem Vorbild der USA gestalten wollen.