Diesel, Autoindustrie & CDU/CSU
Es muss doch nun auch dem Letzten klar geworden sein, dass es eine vermutlich illegales Gemenge von CDU / CSU und der Autoindustrie gibt. Dass Alexander Dobrindt (CSU) nach links…
Antrittsbesuch bei der EU
Der erste Auslandsbesuch eines Staatsoberhauptes in der EU sollte nach Brüssel gehen. Nach der Wahl eines Staatsoberhauptes ist es üblich, dass dieser in seinem ersten Antrittsbesuch im Ausland Akzente setzt.…
Verhalten gegenüber der Türkei
Im Streit mit der Türkei und deren Abgleiten in den Faschismus läuft über den schmalen Grat zwischen Eskalation und der Enttäuschung der Menschen. Derzeit sind neun Menschen mit deutscher Staatsbürgerschaft…
Dobrindt schürt die Angst
Der Bundesverkehrsminister (?) Alexander Dobrindt (CSU) fordert ein Exemple gegen die linke Szene. Zur Ablenkung des eigenen Versagens und selbstverständlich ob des Wahlkampfs, kommen aus der rechtskonservativen CSU Aussagen, die…
Ausschreitungen bei G20 & Vermummung | Kommentar
Die Polizei in Hamburg greift hart durch. Die Vermummung war der Anlaß. Die Medienberichterstattung berichtet vor allem über die Demos, statt über G20. Das ist ein Gewinn für die Demos…
March of Science in Berlin | Bilder
Am vergangenen Samstag fand der sogenannte March of Science statt. Hier einige Bilder dazu. Die Wissenschaft sollte m.E. mehr Einfluss auf die Politik haben und nicht das Gegenteil. Aber in…
Pro Europa Demo | Bilder
Jeden Sonntag finden bundesweit Demonstrationen der Organisation Pulse of Europe statt. Hier einige Bilder. Endlich habe ich es mal geschafft, eine Pulse of Europe Demonstration zu besuchen und ich muss…
Drei Untersuchungsausschüsse ohne Ergebnis | Kommentar
Gestern tagten drei Untersuchungsausschüsse – zum VW Abgasskandal, zum NSA Skandal und zu den Steuerschlupflöchern der Banken: Jeweils ohne Ergebnis. Drei große konservative Akteure von CDU und CSU haben die…
Glyphosat & das Verbot
Es gibt eine Initiative gegen das Pflanzengift Glyhosat, die Unterschriften suchen. Viele Menschen kennen Glyphosat gar nicht, vor allem weil man es als Normalsterblicher gar nicht kaufen kann. Es ist…
Sicherheit & Kameraüberwachung – Kommentar
Fast unisono fordert die Politik eine bessere Kameraüberwachung als Maßstab der Sicherheitspolitik. Mehr Überwachung als Lösung auf den Terror? Diejenigen, die sich gegen die Überwachung äußern, haben derzeit einen schweren…
Anti TTIP & CETA Demonstration in Berlin
Am vergangenen Wochenende ging es politisch hoch her in Berlin – es war die Wahl und die Demonstration gegen TTIP und CETA. Die Demonstration war tatsächlich recht leise und nicht…
