Polen, Tschechien und Ungarn raus aus der EU!

Die drei Länder Polen, Tschechien und Ungarn sollten aus der EU rausgeworfen werden.

Man erinnere sich an die Schuldenkrise in Griechenland. Damals forderten, vor allem konservative Kreise, dass man Griechenland aus der EU herauswerfen müsse. Schließlich würden sie die Geldwertstabilität verschlechtern und es könne ja nicht angehen, dass man in einem vereinten Europa für die Schulden aller aufkommt.

Damals ging es nur um Geld, aber jetzt geht es um das Eingemachte. Bei den Staaten Polen, Tschechien und Ungarn geht es um viel mehr. Es geht um demokratische Grundsätze, um Rechtsstaatlichkeit und den Klimaschutz. Das sind wirklich wichtige Gründe und denen wird noch Geld in den Hals geworfen. Diese Staaten haben die gemeinsame Basis der Rechtsstaatlichkeit längst verlassen und sind de facto kein Teil der EU mehr.

Sie blockieren nicht nur den so dringend benötigten Klimaschutz und fordern auch noch Geld, sondern sie zerstören die Demokratie in Europa. Sie zerstören das, was Europa ausmacht und das sozusagen vor laufender Kamera. Gut ist, dass das Johnson-UK nun raus sein wird. Auch dort ist die Demokratie auf einem absteigenden Ast, was natürlich viele Konservative wollen.

Aber Polen ist schon abgemahnt worden und versucht es immer wieder neu. Ungarn ist längst ein protofaschistischer Staat und Tschechien hat mit seinem Präsidenten einen ähnlichen Weg eingeschlagen. Es ist genug!