War die DDR ein Unrechtsstaat?

Heute war es das Thema im Bundestag, aber es ist inoffiziell schon lange ein Thema bei den Linken: War die DDR ein Unrechtsstaat?

Die einfach Antwort ist: Ja, die DDR war ein Unrechtsstaat. Beweise dafür gibt es ja genug! Ich verstehe auch nicht ganz, wie man das anders sehen kann! Klar, eine gewisse Ostalgie ist nachvollziehbar und man liebt ja seine Heimat, auch wenn sie gar nicht mehr existert. Aber zu sagen, die DDR war kein Unrechtsstaat ist ja lächerlich.

Die Abwesenheit von Recht, so die philologische Auslegung, ist Unrecht. Dabei meint man natürlich nicht Recht im Sinne von Gesetz, denn klar, auch in der DDR wurde Diebstahl oder Mord verfolgt, das war ja sogar selbst in der NS-Zeit so und das ist ja wirklich ein absoluter Unrechtsstaat gewesen. Es herrscht kein Recht im Sinne von Grundrechten, es herrschte Willkür in der DDR. Keine Meinungsfreiheit, keine Reisefreiheit, keine politische Meinungsbildung außerhalb der SED – also bitte Herr Gysi.. Und wie der Bürgerrechtler Martin Luther King einmal sinngemäß sagte:

“Bedenke, alles was Hitler tat, war nach den Gesetzen des Deutschen Reichs zu jener Zeit legitim..“.

Und mit Sicherheit war es kein Kommunismus im Marx’schen Sinne was dort herrschte, nicht mal Sozialismus. Es war Stalinismus und es war eine Diktatur, und gewiss nicht die des Proletariats.

Die Linken haben viele konservative Wählende, die halt schon immer SED, PDS oder jetzt Linke gewählt haben. Dieses Milieu ist in der Politikwissenschaft bekannt und langsam werden diese aussterben, was auch bedeutet, dass die Linken Stimmen verlieren werden. Ich denke aber, Deutschland respektive Europa, braucht eine starke linke Partei. Dies nur nebenbei erwähnt, aber man muss auch mit der Geschichte der Linke in Deutschland kritisch auseinandersetzen! Man kann aus Fehlern ja auch was lernen!